Nachrichten aus Berlin

Motorradfahrer gesucht

Möhnesee-Berlingsen (ots) - Am Dienstag, um 11:15 Uhr, kam es auf der Lendringser Straße am Ortseingang von Berlingsen zu einem Unfall. Ein 37-jähriger Autofahrer aus Bad Kreuznach war mit seinem VW Passat vom Haarweg kommend in Richtung Berlingsen unterwegs. An der Fahrbahnverengung vor der Ortseinfahrt zog er seinen Pkw nach links, um die dort stehenden Warnbaken zu umfahren. Zu spät bemerkte er einen entgegenkommenden Motorradfahrer. Er bremste und zog den Passat wieder nach rechts. Hier kollidierte das Auto mit den Warnbaken und wurde beschädigt. Der Sachschaden wird auf etwa 4000,- EUR geschätzt. Der Motoradfahrer fuhr einfach weiter. Es kann sein, dass dieser den Unfall gar nicht bemerkt hat. Darum bittet die Polizei ihn, sich unter der Rufnummer 02921-91000 zu melden. (lü) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest Pressestelle Polizei Soest Telefon: 02921 - 9100 5300 E-Mail: pressestelle.soest@polizei.nrw.de http://www.polizei.nrw.de/soest Original-Content von: Kreispolizeibehörde Soest, übermittelt durch news aktuell

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84 Berufseinsteiger beim Hauptzollamt Berlin / Jetzt Karriere beim Zoll starten!
Hauptzollamt Berlin - vor 5 Tagen

Berlin (ots) - 84 neue Nachwuchskräfte haben gestern Ihre Ausbildung bzw. in Ihr Studium beim Hauptzollamt Berlin angetreten. Bundesweit sind es rund 2.600 junge Menschen, die am 1. August eine Ausbildung für den mittleren bzw. ein Studium für den gehobenen Dienst beim Zoll beginnen. "Wir freuen uns, dass wir auch in diesem Jahr motivierte Bewerberinnen und Bewerber, für die ganze Bandbreite des Zolls gewinnen konnten", sagt der Leiter des Hauptzollamtes Berlin, Dirk Biemann. Die Nachwuchskräfte absolvieren eine zweijährige duale Ausbildung (mittlerer Dienst) bzw. ein dreijähriges duales Studium der Fachrichtung Zoll (gehobener Dienst). Theorie und Praxis wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf. Nach Abschluss der Ausbildung bzw. des Studiums erwartet die jungen Zöllnerinnen und Zöllner eine Verwendung in den unterschiedlichsten Aufgabenbereichen des Zolls. Der Zoll übernimmt nach bestandener Laufbahnprüfung grundsätzlich alle seine Nachwuchskräfte. Auch in den kommenden Jahren wird der Zoll verstärkt Ausbildungs- und Studienplätze anbieten. Für eine Einstellung zum 1. August 2023 können sich Interessierte noch bis zum 15. September 2022 beim Hauptzollamt Berlin bewerben. Ausführliche Informationen zu Bewerbung, Einstellung, Ausbildung und Studium beim Zoll finden sich unter www.zoll-karriere.de oder www.zoll.de ("Karriere"). Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Berlin Michael Unglaube Telefon: 030-690096220 E-Mail: michael.unglaube@zoll.bund.de www.zoll.de Original-Content von: Hauptzollamt Berlin, übermittelt durch news aktuell

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Verkehrsunfall mit Flucht

Berlingen (ots) - Am 31.07.2022 zwischen 15:30 Uhr und 16:30 Uhr befuhr ein bisher unbekannter Fahrzeugführer mit seinem Fahrzeug den Parkplatz des "Eifel Adventures" in Berlingen. Hier parkte er zwischen zwei Fahrzeugen und beschädigte vermutlich durch das unachtsame Öffnen der Türen beide rechts und links danebenstehenden Fahrzeuge. Der Unfallverursacher entfernte sich im Anschluss, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern oder die Art und Weise seiner Verkehrsbeteiligung bekannt zu geben. Hinweise zur Tat oder den möglichen Tätern dürfen an die Polizeiinspektion Daun unter 06592 96260 erbeten werden. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Daun Sven Lehrke, PHK Mainzer Straße 19 54550 Daun Tel.: 06592/962630 Fax: 06592/962650 Folgen Sie uns auf Instagram https://www.instagram.com/polizei.rheinlandpfalz/ Folgen Sie uns auf Facebook https://www.facebook.com/PolizeiRheinlandPfalz/ Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. Original-Content von: Polizeidirektion Wittlich, übermittelt durch news aktuell

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Geplante Erdgasleitungen für LNG-Anschluss in Brunsbüttel: Deutsche Umwelthilfe gibt Stellungnahmen ab und warnt vor Gefahr fossiler Abhängigkeiten

Berlin (ots) - - Zwei neue Erdgastransportleitungen sollen die beiden in Brunsbüttel geplanten Terminals für den Import von Flüssigerdgas an das bestehende Netz anschließen - DUH sieht in Antrag für die längere Pipeline den Versuch, Bau langfristiger fossiler Infrastruktur durch die Hintertür vorzubereiten und fordert Ablehnung des Antrags - Genehmigung für Anschluss der schwimmenden Anlage durch die zweite kürzere Pipeline muss auf aktuelle Notlage und somit zeitlich stark begrenzt werden In den Genehmigungsverfahren zur Errichtung zweier Pipelines für die bei Brunsbüttel geplanten LNG-Terminals hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Stellungnahmen eingereicht. Mit den Pipelines sollen die Terminals an das bestehende Netz angeschlossen werden - eine kleinere etwa drei Kilometer lange Pipeline 185 und eine größere etwa 55 Kilometer lange Pipeline 180. Insbesondere für die längere Pipeline sieht die DUH die Gefahr, dass damit langfristige fossile Infrastruktur geschaffen wird, denn die Pipeline dient lediglich dem späteren Betrieb des landseitigen Terminals, nicht aber der als Notfallmaßnahme für diesen Winter geplanten schwimmenden Anlage. Deshalb fordert der Umweltschutz- und Verbraucherschutzverband das zuständige Amt für Planfeststellung Energie auf, dieser Pipeline keine Genehmigung zu erteilen. Auch die kleinere Pipeline darf nur für den Zeitraum genehmigt werden, der zur Abwendung der aktuellen Gas-Notlage unbedingt notwendig ist. Zudem darf die Leitung ausschließlich dem Betrieb der schwimmenden Anlage, nicht jedoch einer langfristigen fossilen Infrastruktur vor Ort dienen. Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Die Gasindustrie versucht weiter, Nägeln mit Köpfen zu machen: Sollten die beiden Anträge auf Plangenehmigung so wie jetzt vorliegend erfolgreich sein, würde einem langfristigen Import von fossilem Erdgas mit massiv negativen Auswirkungen auf die Klimaziele Tür und Tor geöffnet. Dabei müssen wir uns jetzt auf die Schaffung von Notfallmaßnahmen konzentrieren. Deswegen beantragen wir, eine Genehmigung für die völlig überdimensionierte längere Pipeline 180 abzulehnen. Sollten trotzdem Genehmigungen erteilt werden, die Bau und Betrieb einer langfristigen fossilen Infrastruktur vor Ort dienen, werden wir weitere mögliche Schritte eingehend prüfen." Laut den Planungsunterlagen soll die kleinere Pipeline 185 kurzfristig in Betrieb gehen, um bereits einen Großteil des Erdgases der schwimmenden LNG-Anlage in das bestehende Gasnetz einzuspeisen. Ein Teil der hierüber künftig ankommenden Gasmengen könne jedoch nicht über die kleine Pipeline in das bestehende Netz eingespeist werden, sondern müsse über die größere Pipeline 180 abtransportiert und in das Gasnetz aufgenommen werden. Dazu würden beide Pipelines perspektivisch mit einem etwa 2 Kilometer langen Strang verbunden. Die Genehmigung für den Bau dieses Verbindungsstranges ist jedoch nicht Teil des Genehmigungsantrages. Gleichzeitig soll die größere Pipeline 180 dem Abfluss des Gases aus der ebenfalls vor Ort geplanten, landseitigen LNG-Anlage dienen. Dazu Sascha Müller-Kraenner weiter: "Der Bau des entscheidenden Verbindungsstranges zwischen den beiden Pipelines wurde gar nicht beantragt. Damit wirkt die Begründung, die längere und größere Pipeline 180 diene auch dem Betrieb des schwimmenden LNG-Terminals und damit der Krisenvorsorge, vorgeschoben. Es scheint, hier wird der Versuch unternommen, den Bau und Betrieb des landseitigen Terminals durch die Hintertür vorzubereiten. Das lehnen wir ab, denn das landseitige Terminal kann erst nach mehreren Jahren Bauzeit in Betrieb gehen und leistet damit keinen Beitrag zur Abwendung der aktuellen Notlage. Der Betrieb würde neue fossile Abhängigkeiten nach sich ziehen, die unbedingt verhindert werden müssen." Hintergrund: Am Standort Brunsbüttel sind zwei LNG-Terminals geplant: Eine schwimmende Anlage soll bereits ab 2023 Flüssigerdgas importieren; ein weiteres Projekt soll landseitig errichtet werden und 2026 in Betrieb gehen. Für die Genehmigung der Terminals selbst wurden die notwendigen Verfahren bisher noch nicht eingeleitet. Für die Errichtung der beiden Pipelines zum Anschluss der Terminals ist Gasunie Deutschland zuständig. Für das landseitig geplante Terminal hatte die DUH bereits 2019 in einem Rechtsgutachten dargelegt, dass das Projekt aus Sicherheitsgründen nicht genehmigungsfähig ist. Neben Brunsbüttel gibt es auch an den Standorten Stade, Hamburg, Lubmin, Wilhelmshaven und Rostock Pläne zur Errichtung einer oder mehrerer Terminals. Links: Die jeweiligen schriftlichen Einwendungen zu den Terminals finden Sie hier: https://l.duh.de/p220801 Pressekontakt: Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer 0160 90354509, mueller-kraenner@duh.de DUH-Newsroom: 030 2400867-20, presse@duh.de www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe, www.linkedin.com/company/umwelthilfe Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell

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Berlins Ex-Innensenator Geisel (SPD): Wahlgesetz und Wahlordnung Berlins genügten Anforderungen für Wahlen 2021 nicht
Der Tagesspiegel - vor 6 Tagen

Berlin (ots) - Berlins ehemaliger Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich erstmals zu einer möglichen Wahlwiederholung in Berlin geäußert und das fehlende Eingreifen des Senats in der Vorbereitung verteidigt. Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte der heutige Berliner Stadtentwicklungssenator: "Direkt nach der Wahl war der Umfang der Probleme allen politisch Verantwortlichen nicht sofort klar. Solche Unregelmäßigkeiten gefährden das Vertrauen in die Demokratie." Geisel hatte bei der Vorbereitung der pannenreichen Wahl im Herbst die Rechtsaufsicht über die Landeswahlleitung. Er selbst habe deshalb nach der Wahl die unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die die Wahlorganisation in Berlin überprüfen sollte und bereits Verbesserungsvorschläge vorgelegt hat. https://plus.tagesspiegel.de/berlin/uber-enteignung-mieten-und-chaos-wahl-es-ist-keine-losung-aus-berlin-bullerbu-zu-machen-8522317.html Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908 Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom Dienst Patricia Wolf Telefon: 030-29021 14013 E-Mail: cvd@tagesspiegel.de Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

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Tagesspiegel exklusiv: Luisa Neubauer kritisiert Bundesregierung für mangelnden Klimaschutz in Kriegszeiten
Der Tagesspiegel - vor 6 Tagen

Berlin (ots) - Deutschlands bekannteste Klimaaktivistin Luisa Neubauer wirft der Bundesregierung vor, in Zeiten des Krieges ihre Klimaschutzversprechen hintenanzustellen. "Die Bundesregierung entscheidet sich unterm Strich gerade, angesichts des Krieges die Klimakrise so zu behandeln als würde das Klima in irgendeiner Weise auf uns warten", sagte Neubauer dem Tagesspiegel (Montag). Die Klimaaktivistin kritisierte, gerade würden nicht nur provisorisch Energielücken gefüllt. "Der Energiemarkt wird derzeit angereichert mit fossilen Vorhaben, die das, was wir vor dem Krieg zur Verfügung hatten, weit übersteigen. Aus der Energiekrise heraus werden Entscheidungen für Jahrzehnte getroffen. Das ist irre." Online hier: Begrenzte Laufzeitverlängerung für AKW: Luisa Neubauer hält "Streckbetrieb" für akzeptabel - Politik - Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/politik/begrenzte-laufzeitverlaengerung-fuer-akw-luisa-neubauer-haelt-streckbetrieb-fuer-akzeptabel/28562642.html) Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom Dienst Patricia Wolf Telefon: 030-29021 14013 E-Mail: cvd@tagesspiegel.de Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

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Berliner Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD) will Eigentumswohnungen bauen und verkaufen lassen
Der Tagesspiegel - vor 6 Tagen

Berlin (ots) - Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) erwägt den Bau und Verkauf von Eigentumswohnungen durch landeseigene Wohnungsunternehmen, um niedrige Sozialmieten auch im Neubau auch künftig noch finanzieren zu können. Geisel sagte dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Ein Anteil an Eigentumswohnungen wäre ein möglicher ergänzender Finanzierungsweg, denn wir können ja nicht jede Preissteigerung einfach dauerhaft mit öffentlichen Mitteln wegsubventionieren." Der Senat werde das diskutieren müssen. https://plus.tagesspiegel.de/berlin/uber-enteignung-mieten-und-chaos-wahl-es-ist-keine-losung-aus-berlin-bullerbu-zu-machen-8522317.html Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908 Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom Dienst Patricia Wolf Telefon: 030-29021 14013 E-Mail: cvd@tagesspiegel.de Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

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Erste Online-Gründung einer GmbH in Deutschland / Bundesnotarkammer-Präsident Bormann: "Ein Meilenstein der Digitalisierung des Notariats"

Berlin (ots) - Erstmalig ist heute, am 1. August 2022, in Deutschland online eine GmbH gegründet worden. Beurkundet wurde dabei in einer Videokonferenz über das Portal der Bundesnotarkammer. Der Gründer saß in Berlin, der Notar in München. Die Gründung markiert den Start des notariellen Online-Verfahrens. "Der heutige Tag ist ein Meilenstein der Digitalisierung des Notariats", begrüßt Prof. Dr. Jens Bormann, Präsident der Bundesnotarkammer, die Premiere. "Der Notar geht online, das Verfahren bleibt dabei einfach und sicher." Neben der Gründung einer GmbH sind jetzt auch Anmeldungen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister digital möglich. Wer etwa zum Geschäftsführer bestellt wird, oder die Geschäftsadresse seiner Gesellschaft ändern möchte, muss den Notar nicht mehr vor Ort aufsuchen, sondern kann die Beglaubigung in einer Videokonferenz mit dem Notar bequem von überall aus vornehmen. "Benötigt werden nur ein Laptop oder Tablet sowie ein Smartphone mit der kostenfreien Notar-App und ein aktuelles Ausweisdokument", erklärt Bormann. "Das Verfahren ist damit niederschwellig zugänglich." Gleichzeitig werden höchste Anforderungen an Datenschutz und Sicherheit erfüllt. Eine Online-Beurkundung ist nur über das Videokonferenzsystem der Bundesnotarkammer zulässig. Die Daten liegen dabei verschlüsselt auf Servern in Deutschland. "Auch digital bleibt die Vertraulichkeit zwischen Notar und Klient uneingeschränkt gewahrt", hebt Bormann hervor. Die Beteiligten werden anhand eines elektronischen Identitätsnachweises der höchsten Sicherheitsstufe identifiziert, etwa mit der eID-Funktion des deutschen Personalausweises. Das System überprüft dabei, ob das Ausweisdokument gefälscht oder gestohlen wurde. "Damit verhindern wir Unternehmensgründungen unter falscher Identität. Das ist ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Geldwäsche, Steuerbetrug und sonstige Kriminalität", so Bormann. In einem Jahr wird das notarielle Online-Verfahren nochmals erweitert: Ab dem 1. August 2023 sind auch Sachgründungen einer GmbH, Änderungen eines GmbH-Gesellschaftsvertrags und Anmeldungen zum Vereinsregister online möglich. Sonstige Vorgänge werden weiterhin ausschließlich vor Ort beurkundet. Bormann zur Begründung: "Bei einem Immobilienkauf oder erb- und familienrechtlichen Angelegenheiten sind meist Privatpersonen ohne besondere Vorkenntnisse beteiligt, die es besonders zu schützen gilt. Dies ist in Präsenz deutlich besser zu gewährleisten. Gerade die Pandemie hat uns allen den Unterschied zwischen einem persönlichen Austausch und einer Videokonferenz vor Augen geführt." Neben dem notariellen Online-Verfahren hat die Bundesnotarkammer mit dem Elektronischen Urkundenarchiv in diesem Jahr zwei große Digitalisierungsprojekte erfolgreich umgesetzt. Hierzu Bormann: "Die Notarinnen und Notare treiben die Digitalisierung aktiv und mit großem Einsatz voran." Weitere Informationen zum notariellen Online-Verfahren finden Sie unter online-verfahren.notar.de Pressekontakt: Notarassessor Martin Thelen Pressesprecher Bundesnotarkammer Mohrenstraße 34 10117 Berlin Telefon + 49 (0) 30-38 38 66-0 Telefax + 49 (0) 30-38 38 66-66 E-Mail: presse@bnotk.de Homepage: www.bnotk.de Original-Content von: Bundesnotarkammer Berlin, übermittelt durch news aktuell

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